Lasst uns diese Piratenpartei ändern!

Im Bundesvorstand rumst es: Aufgrund monatelanger Querelen, Anfeindungen und der unmöglichen Arbeitssituation sind der Generalsekretär und sein erster Stellvertreter heute zurückgetreten. Der stellvertretende GenSek Manuel hat dazu einen Kommentar in der Flaschenpost veröffentlicht.

Was läuft schief?

Dieser Rücktritt ist gut nachzuvollziehen. In den letzten Monaten lässt sich leider nicht mehr davon sprechen, dass die Partei auf Bundesebene funktionieren würde: Die Mitgliederverwaltung geht nicht, es stehen Rückforderungen aus der Parteienfinanzierung im Raum, die BundesIT ist quasi nicht existent. Neben diesen bürokratischen Missständen gibt es Landes- und Kommunalverbände, die sich durch die Arbeit des BuVos nicht vertreten sehen und keinerlei Unterstützung – vor allem in Wahlkampfzeiten – erfahren. So ist es auf der einen Seite nicht verwunderlich, dass die Wahlkreise, die am weitesten vom Bundesvorstand entfernt sind, die besten Ergebnisse erzielen. Auf der anderen Seite kostet es lokal Stimmen, wenn die Bundespartei schlecht aufgestellt ist.
Dies alles hat dazu geführt, dass wir jährlich bis zu 1.000 Mitglieder verlieren. Mit dem Eklat im Bundesvorstand könnte sich dieser Trend nun fortsetzen.

Was wollen wir?

Wir wollen dies ändern: Mit Utopie25 werden Ideen verfolgt, wie die Partei auf Bundesebene wieder arbeitsfähig wird. Punkte, die Manuel anspricht, sollen damit aufgelöst werden. Dazu haben wir ein Selbstverständnis entwickelt:

• Wir verstehen uns als geschützter Raum und folgen dem Prinzip der leisesten Stimme. Im Gegensatz zum rauen und aggressiven Diskussionsverhalten im Bundesvorstand schaffen wir einen geschützten Raum, um alle Themen und deren Aspekte gemeinschaftlich zu beleuchten. Wir orientieren uns dabei an erprobten Methoden der gelingenden und gewaltfreien Kommunikation.
• Wir verstehen in einer basisdemokratischen Partei den Bundesvorstand als Dienstleister für die Basis (BuVo-as-a-Service). Top-Down-Politik und eigenmächtige inhaltliche Arbeit lehnen wir ab.
• Die inhaltliche Arbeit soll und kann nur in der Basis erfolgen. Es sind die Voraussetzungen zu schaffen und zu fördern, damit Verbände, Gruppen und Mandatsträger·innen dieser Arbeit problemlos nachgehen können. Die Vernetzung online und offline ist dabei unerlässlich und muss progressiv gefördert werden, finanziell wie strukturell.
• Die Piratenpartei ist auf Bundesebene an einem Punkt, an dem die strukturelle Misswirtschaft finanzielle Konsequenzen bewirkt. Dieser Strukturschwäche wollen wir entgegentreten und bauen eigene funktionierende Strukturen (IT, Vernetzung, Verwaltung etc.) auf. Diese können bei Bedarf auf weitere Verbände und Gruppen skaliert werden bis zur Bundesebene.

Was braucht es?

Wir hätten gern mehr Zeit gehabt, um viele Dinge schon präsentationsfertig zu haben. Der Rücktritt bewog uns jedoch dazu, zu zeigen, dass es viele progressive Pirat·innen in der Partei gibt, die gewollt sind, das Ruder herumzureißen. Wir arbeiten deshalb bereits aktiv an folgenden Projekten:

• Um wieder eine Mitgliederverwaltung zu haben, entwickelt der Landesverband SH eine eigene, auf andere Verbände übertragbare Lösung.
• In Sachsen arbeiten wir daran, eine skalierbare IT aufzubauen, die einfach zu warten ist und nicht von Einzelpersonen abhängt. Das umfasst eine Cloud mit Kollaborationsmöglichkeiten, eine Etherpad-Instanz, Videokonferenzen mit BigBlueButton, einen Mailserver mit Mailinglisten sowie Chatmöglichkeiten via XMPP mit optionalen Brücken zu Matrix und Telegram. Und das alles mit einem Login (Single-Sign-On).
• Wir suchen in der Partei nach Menschen, die zusammen den BuVo als Team neu besetzen wollen.
• Für unsere Kommunalmandatsträger·innen arbeiten wir an einer Lösung, um sich gegenseitig auszutauschen und zu helfen.

Also los, lasst uns diese Partei ändern! Hilf bei Utopie25 mit und melde dich bei uns. Wir sind auf Mastodon, Instagram und Twitter zu finden und auch per Mail erreichbar.