Utopie25 versteht sich als Netzwerk, Plattform, Gruppe und Kollektiv, dass die progressiven und linkslibertären Ziele der Piratenpartei wieder auf die Tagesordnung bringt. Die folgenden Grundsätze stellen die Basis unserer Arbeit dar und sind in ihrer Grundsätzlichkeit nicht verhandelbar. Die Auflistung stellt keine Priorisierung dar, alle Grundsätze sind gleich gewichtet.
Geschützter Raum
Wir verstehen uns als geschützter Raum und folgen dem Prinzip der leisesten Stimme. Im Gegensatz zum rauen und aggressiven Diskussionsverhalten im Bundesvorstand schaffen wir einen geschützten Raum, um alle Themen und deren Aspekte gemeinschaftlich zu beleuchten. Wir orientieren uns dabei an erprobten Methoden der gelingenden und gewaltfreien Kommunikation.
BuVo as a Service
Wir verstehen in einer basisdemokratischen Partei den Bundesvorstand als Dienstleister für die Basis. Top-Down-Politik und eigenmächtige inhaltliche Arbeit lehnen wir ab. Die Aufgaben umfassen:
- Fassen von Beschlüssen im Sinne der Basis
- alle Sitzungen öffentlich und transparent
- die Bereitstellung einer funktionierenden Mitglieder- und Finanzverwaltung
- notwendige IT-Infrastrukturen, die nicht von einzelnen Menschen abhängig sind
- Kommunikationsknoten für externe Anfragen in die Partei hinein
- Organisation von parteiweiten Events (BPTs etc.)
- Hilfestellung für und Vernetzung von Mandatsträger·innen und Verbänden
Inhaltliche Arbeit in der Basis
Die inhaltliche Arbeit soll und kann nur in der Basis erfolgen. Es sind die Voraussetzungen zu schaffen und zu fördern, damit Verbände, Gruppen und Mandatsträger·innen dieser Arbeit problemlos nachgehen können. Die Vernetzung online und offline ist dabei unerlässlich und muss progressiv gefördert werden, finanziell wie strukturell.
Aufbau funktionierender Strukturen
Die Piratenpartei ist auf Bundesebene an einem Punkt, an dem die strukturelle Misswirtschaft finanzielle Konsequenzen bewirkt. Dieser Strukturschwäche wollen wir entgegentreten und bauen eigene funktionierende Strukturen (IT, Vernetzung, Verwaltung etc.) auf. Diese können bei Bedarf auf weitere Verbände und Gruppen skaliert werden bis zur Bundesebene.
Grundsätze
Unter progressiver, linkslibertärer Politik verstehen wir vor allem folgende, nicht verhandelbare Punkte:
- Wir wollen eine gerechte Sozialpolitik fernab von Hartz IV und Sanktionen und kämpfen für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommen.
- Wir fordern von staatlichen Akteuren vollständige Transparenz, also den gläsernen Staat.
- Für jedes Individuum ist der absolute Schutz der Privatsphäre und die informationelle Selbstbestimmung eines der höchsten Güter.
- Wir setzen uns für Gleichberechtigung und Inklusion in jeder Hinsicht ein. Konsequente gendergerechte und barrierefreie Sprache ist für uns ein Mittel, um dieses Ziel zu erreichen.
- Jede Demokratie, die die Würde aller Menschen als gleich erachtet, muss antifaschistisch sein.
- Klimaschutz ist für die Zukunft unserer Kinder und Enkel unerlässlich.
- Die Verkehrs- und Mobilitätswende ist elementarer Bestandteil für die Verbesserung der Lebensbedingung aller jetzigen und zukünftigen Menschen.
- Um allen Kindern gleiche Chancen zu bieten, muss das derzeitige Bildungssystem reformiert werden.