Mit dem Rücktritt des Generalsekretärs Joachim Rotermund und seines 1. Stellvertreters Manuel Wolf vor zwei Wochen kam die Befürchtung auf, dass nun weitere Pirat·innen die Partei verlassen. Deshalb gingen wir wir mit dem Netzwerk Utopie25 an die Öffentlichkeit. Am 10. Dezember boten wir ein Offenes Treffen an, um zu erklären, was Utopie25 für uns bedeutet und um Fragen zu beantworten.

Intro zu Utopie25

Utopie25 bringt aktive Pirat·innen verschiedener LVs zusammen die sich der Verbesserung der Struktur, Tools und Zusammenarbeit widmen.

Die Piratenpartei hat jetzt zu diesem Zeitpunkt genau die gleichen Potientale wie zu ihrer Gründung, und wenn wir motivierte Menschen zusammenbringen haben wir auch die Chance diese wieder nutzbar zu machen.

Wie kam es zu dem Namen?

Hauptgrund war ein Ziel zu finden hinter dem man als Partei stehen kann, also kein klein-klein, und sich nicht im Großen zu verlieren. Die nächste BTW ist 2025. Bis dahin müssen wir uns hochpushen und an der progressiven Front mitspielen.

Unterwandern wir den BuVo?

Im Blog wurde die Frage gestellt, ob wir den BuVo unterwandern würden. Fünf BuVos zum Rücktritt zu bewegen ist nicht realistisch und von daher ist ein Putschvorwurf haltlos – wir könnten dies gar nicht.
Manu ist persönlich mit Vorwürfen konfrontiert worden, den Vorstand zu schwächen. Sein Rücktritt hat nichts mit Utopie25 zu tun. Im Gegenteil hätte es mehr Vorteile für Utopie25, wenn er und Joachim weiter im BuVo wären.

Wozu braucht es Utopie25 als Organisation innerhalb der Piraten, wenn uns die Piratenziele und Probleme so nah sind, warum wurden diese Probleme nicht anderweitig in existierenden Strukturen eingebracht, eventuell auch kurzfristig umsetzbar? Hat jemand mit den Verantwortlichen gesprochen, ob es vielleicht Übereinstimmungen gibt, wenn man Veränderungen umsetzen möchte und wie das geschehen kann.

In Sachsen sind wir gerade dabei dokumentiert dezentrale IT Strukturen zu erarbeiten und diese an die zentrale IT des Bundes heranzutrangen. Hier wird also schon offen zugearbeitet, es hakt jedoch an der Kommunikation; Zuarbeiten zum BuVo verliefen ins Leere. Das frustriert und schadet der Motivation. Die offene Ausschreibung war uns nicht bekannt, scheinbar ein Symptom der kaputten Kommuniukation zu sein. Das skalierbare, einfache Tools erarbeitet werden, hilft der BundesIT hoffentlich weiter.

Aufgrund von Aktiven, die der Partei auch bei Grafikdesign, Gestaltung, Marketing geholfen haben, dann aber hängen gelassen wurden ging viel Motivation in der BTW21 verloren. Dies erstreckt sich auch über persönliche Beleidigungen in offenen Chats. Utopie25 ist ein Safe Space um Mitgliedern eine Plattform zu stellen in der dieser Ton nicht vorherrscht.

Es wurde sich sehr viel engagiert, beispielsweise wurde die SocialMedia-Koordination für die Flaschenpost abgelehnt. Wenn dies durch den BuVo nicht erwünscht ist, sucht man sich eben Strukturen wo dies möglich ist.

Auf kommunaler Ebene fiel der Misstand im Bund zur und nach der BTW21 auf. Thema »Plakate« ist eines, die Bundespresse wurde nicht übernommen, Gender-konforme Kommunikation wurde intern auf dem Rücken des Themas “Schwangerschaftsabbrüche” ausgetragen.
Sachsen hat 8 Themenplakate in Videos verarbeitet und Anfrage im Bundeskanal, ob diese weiterverwendet werden führten zu keiner Rückmeldung oder Ablehnung. Ein Video wurde inhaltlich falsch wiederverwendet.
Viele haben Interesse auf Bundesebene mitzuarbeiten, aber das Vorgenannte steht dem entgegen. Der Austritt von BuVo-Mitgliedern ist ein Effekt davon.

Ich habe noch nichts von Utopie25 gehört, finde es aber spannend. Was habt ihr geplant?

Bisher existieren wenige Vernetzungsstrukturen innerhalb der Piratenpartei. Daher treffen sich aktive Pirat·innen bei Utopie25 um miteinander zu sprechen, sich zu helfen  und Beiträge zu erarbeiten. Wir bauen Strukturen auf um all diese Menschen zusammenzubringen. Auch neue Artikel wie zu Cannabis wurden erarbeitet, wenn ihr Lust habt, meldet euch, wir freuen uns.

Es ist kein Ziel in irgendeine Form in Konkurrenz zu bestehenden Strukturen zu treten, Utopie25 ist kein Ersatz für irgendetwas, es soll uns alle voranbringen.

Warum habt ihr in Dresden zur BuVo-Klausur die Themen nicht angesprochen?

ÖA-Probleme auf Bundesebene wurden mit wenig Resonanz angesprochen. Kommunikationsprobleme mit dem BuVo sind schwer ansprechbar.

Wie progressiv sieht sich Utopie25? Ist es ein Richtungsstreit Linker Flügel vs. Bund?

Bei Utopie25 sind progressive Verbände wie Dresden dabei. Aber ein politischer Richtungsstreit kann es nur auf einem BPT werden und dann kann Dresden politisch auch vollkommen anderer Meinung sein als andere Utopie25-Aktive. Ein Ziel von Utopie25 ist das (Wieder-)Herstellen von Arbeitsstrukturen und einen Anlaufpunkt für Menschen zu bieten, die die Piratenpartei andernfalls verlassen würden.

In jeder Partei existieren Strömungen, grün, links, konservativ, das ist völlig normal. Für einen Richtungsstreit müssten wir uns von “mittigen” Piraten distanzieren, davon sind wir weit entfernt. Wir gehören auch nicht zu den gefühlt “linkesten” Piraten.

SH ist etwas progressiver, das hat aber nichts mit Utopie25 zu tun. Es geht um motivierte Menschen. Es gab lange keine Zeit mehr um sich um grundlegende Fragen der progressiven Politik zu kümmern. Das versuchen wir über neue Strukturen hinzubekommen und Menschen zu vernetzen.

Wer sind die Köpfe von Utopie25?

Utopie25 ist eine Vernetzung und hat keinen Vorsitz oder derartige Strukturen. Die heute Anwesenden vertreten hauptsächlich ihre Ansichten in der informellen Struktur.

Arbeitet ihr an Anträgen für den BPT?

Aktuell erarbeiten wir aktiv keine Anträge. Die könnten wir als Utopie25 auch gar nicht stellen, da wir keine Gliederung sind.

Muss man in der Piratenpartei Deutschland mit Menschen zusammen arbeiten, die man nicht leiden kann? In Österreich bspw. sind die Crews etc. autonom.

Es geht nicht darum, dass man Menschen nicht leiden kann. Das Kommunikationsklima auf Bundesebene ist rau und gestört und verhindert eine produktive Zusammenarbeit. Viele sind in den Landesverbänden aktiv, aber je weiter man nach “oben” kommt, desto schwieriger wird es, zivilisiert zusammen zu arbeiten. Das gilt auch, aber nicht nur für AGs.

Habt ihr aktuelle Programmpunkte die nicht mit der Bundespartei übereinstimmen?

Nein.

Wenn man sich das mal ansehen will, wo kann ich einsteigen?

Kontakt lässt sich über die Webseite, Mastodon, Instagramm und Twitter knüpfen. Für die interne Arbeit benutzen wir eine Chatgruppe die Telegram, Matrix und XMPP brückt. Es gibt Untergruppen für ÖA und Technik.
Wir treffen uns daraüber hinaus alle zwei Wochen zum Plenum um uns gegenseitig Updates zukommen zu lassen und zu schauen, wo es Hilfe braucht.

Wie haltet ihr es mit der Transparenz? Chatgruppe mit Einladung klingt nach Hinterzimmer…

Das Thema ist uns wichtig, auch auf der Website werden Themen, die besprochen wurden veröffentlicht. Es ist schwierig, denn die Plena sind geschützte Räume, daher wird es keine öffentlichen Protokolle geben.
Da Utopie25 Vernetzung ist, gibt es keine “Beschlüsse”, die transparent veröffentlicht werden könnten. Wir arbeiten nicht konkret an Themen, sondern bestehen aus Pirat·innen, die in ihren Verbänden an Themen arbeiten.

Aktuell läuft vieles auf persönlicher Ebene, gerade in der jetzigen Phase ist es noch schwierig. Wir stehen weiterhin am Anfang. Es gibt die Idee eine offene Chatgruppe für Interessierte zu gestalten.

Ein Gedanke zu „FAQ vom Offenen Treffen am 10. Dezember“

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